Archiv für den Monat: Mai 2017

Pulse of Europe

Als pluralistische Gruppe haben wir nicht eine geschlossene Meinung. Verschiedene Leute, die in unserem Kontext aktiv sind, geben hier immer wieder eine Sichtweise zum besten.

In ihrem Selbstverständnis schreibt die „Pulse of Europe“- Bewegung, dass es ihr ein Anliegen ist, die vier europäischen Grundfreiheiten zu bewahren: freier Waren- und Dienstleistungsverkehr, freier Kapitalverkehr und freier Verkehr von Arbeitskräften.
Wir als Kommunist*innen wollen nicht in einer Gesellschaft leben, in der Arbeitskraft eine Ware ist. Arbeit soll der Befriedigung gesellschaftlicher Bedürfnisse und der Selbstverwirklichung dienen.

Überhaupt wollen wir nicht in einer Warenwirtschaft leben, denn Warenproduktion heißt, dass nicht für die Bedürfnisse der Menschen, sondern für den Markt produziert wird.

Das ist der Grund dafür, dass in einer hochentwickelten Weltwirtschaft, die ohne Probleme neun Milliarden Menschen ernähren könnte, täglich Tausende verhungern.
Kapitalismus bedeutet, dass fast alles, was wir für ein angenehmes Leben brauchen, Wohnraum, Lebensmittelproduktion oder Verkehrswesen, in privater Hand ist und so genutzt wird, dass es möglichst hohen Profit abwirft.

Wir wollen die Überführung aller Produktionsmittel in Gemeineigentum!

Wohnen, Mobilität, Nahrung und gesellschaftliche Teilhabe müssen Grundrechte sein, keine Waren!

Arbeit und Produktion müssen demokratisch koordiniert und nicht der Willkür des Marktes überlassen werden.

Der freie Kapitalverkehr ist die Wurzel der Konkurrenz zwischen den Staaten und somit Ursache für Imperialismus, Krieg und Flucht.

Der Neoliberalismus hat den Neofaschismus hervorgebracht. Ein Beibehalten dieses Kurses- des Sozialabbaus und Marktliberalismus- wird den Faschismus weiter stärken. Die Kriege in der Ukraine, in Libyen und Syrien sind Beispiele für die Folgen transatlantischer Marktexpansion.

Ein weiteres Ziel des Pulse of Europe ist es „regionale, nationale und europäische Identität“ zu bewahren.“ Das ist Pegida im bürgerlichen Gewand. Wir distanzieren uns klar von dieser Position!

Alles für Alle! Für den Kommunismus weltweit!

Kulturhauptstadt 2025

Als pluralistische Gruppe haben wir nicht eine geschlossene Meinung. Verschiedene Leute, die in unserem Kontext aktiv sind, geben hier immer wieder eine Sichtweise zum besten.

Nürnberg startet dieses Jahr mit der Bewerbungsphase für die europäische Kulturhauptstadt 2025. Das Konzept Kulturhauptstadt ermöglicht es den teilnehmenden Städten ihr kulturelles Erbe in einem größeren Bezugsrahmen, die der EU zu präsentieren. Die EU wiederum kann dies als weiteres Beispiel für die Einheit und Vielfalt Europas propagieren. Wir kritiseren nicht die Idee Kulturprogramme zu schaffen.

Was wir kritisch sehen ist die Umsetzung, der Ansatz mit der neue Kulturprojekte geschaffen und gefördert werden sollen.

Das kulturelle Erbe einer Stadt, Kultur im Allgemeinen ist etwas Einzigartiges. Etwas das nicht in Konkurrenz gestellt werden kann. Das Konzept sieht jedoch genau dies vor: Durch Bewerbung und Jury entsteht ein künstliches Konkurrenzverhältnis in welchem sich das wertvollste Konzept heraus kristallisiert. Die Kultur, sowie die Stadt selbst wird zu einer Ware, welche europaweit beworben wird. Sie wird zu einem politischen Mittel, zu einer Rechtfertigung Europas und dessen Handlungen.

Auch wenn nur ein Nebenprodukt, es entstehen Kulturprojekte, Tourismus und eine Aufwertung des städtischen Ansehens, keine Frage. Es soll nur darauf aufmerksam gemacht werden, dass hier kapitalistische Logik die Entscheidungen, Denkmuster und Verhaltensweisen beeinflusst. Projekte, Veranstaltungen werden immer öfters in unnötig künstliche Konkurrenzverhältnisse eingebettet und umgesetzt. Kapitalistische Verhältnisse werden so reproduziert. Das Projekt Kulturhauptstadt ist dafür ein gutes Beispiel.

Die EU will durch Programme wie die Kulturhauptstadt ein neues wiederspruchsfreies und mehrheitsfähiges Narrativ schaffen, ein friedenspolitisches Narrativ. Diesem Vorhaben stehen neoliberale Wirtschaftsweisen(Austeritätspolitik), Ausgrenzungs- und Abschottungspolitik, sowie Formalisierungs- und Zentralisierungstendenzen entgegen. Ohne das Aufheben dieser Widersprüche bleibt die EU eine Parodie/Karikatur, ein Zerrbild einer solidarischen Gemeinschaft.